EU öffnet Tor für neue Marken

Die EU hat die Praxis bei der Anmeldung von Marken grundlegend verändert. Bisher mussten Marken zum Zwecke der Anmeldung graphisch darstellbar sein, damit eine eindeutige Differenzierung geprüft und festgestellt werden kann. Diese als "Erfordernis der graphischen Darstellbarkeit" bekannte Notwendigkeit hat die EU nun abgeschafft. Künftig können auch dreidimensionale Marken oder aber Hör-, Hologramm-, Bewegungs- und Multimediamarken angemeldet werden.
Bedingung für die Anmeldung bleibt weiterhin, dass die anzumeldenden Marken eindeutig, präzise, in sich abgeschlossen, leicht zugänglich, verständlich, dauerhaft und objektiv sein müssen.